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Knatsch um Amtszeitbeschränkung in Bern

Knatsch um Amtszeitbeschränkung in Bern

Im Berner Stadtrat sorgt ein Schlupfloch bei der Amtszeitbeschränkung für Diskussionen. Eigentlich dürfen die Mitglieder des Stadtparlaments nur während drei Legislaturperioden im Amt sein. Wer jedoch kurz vor dem Ende der dritten Amtszeit zurücktritt, kann erneut gewählt werden. Diesen Trick hat Alexander Feuz von der SVP vor den letzten Wahlen genutzt – und er ist damit nicht der erste SVP-Politiker. Nun haben die anderen Parteien genug: Ein Zusammenschluss aus der Mitte, der Alternativen Linken und der Grünen Freien Liste fordert neue Regeln.